Alle Pressemitteilungen

Armut und Reichtum in Dresden nehmen zu

Mehrere Anfragen des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach haben ergeben, dass seit 2020 sowohl Armut als auch Reichtum in der Landeshauptstadt Dresden zugenommen haben. So teilte die Stadtverwaltung im Jahr 2020 mit, dass in Dresden 68.700 Personen in Haushalten leben, die als armutsgefährdet gelten (Anfrage AF0393/20). Inzwischen gelten in Dresden etwa 73.000 Menschen als armutsgefährdet (Anfrage AF3871/24). Damit hat sich die Anzahl jener Menschen, die als arm bzw. armutsgefährdet gelten, seit dem Jahr 2020 um über 4.000 erhöht. …
weiterlesen

LINKE macht weiter Druck für Sanierung des FKK-Bades Dölzschen

Eigentlich war bereits Schluss. Denn nach der Freibadsaison 2023 ist die Betriebserlaubnis für das FKK-Luftbad Dölzschen abgelaufen, weil das Bad über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Auf Anfrage (AF3298/23) des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach teilte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) dazu mit: "Falls keine Fördermittel für die Sanierung des Luftbades Dölzschen ausgereicht werden, ist die Finanzierung nicht gesichert. In diesem Fall ist von einer dauerhaften Schließung des Objektes …
weiterlesen

Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt

Am heutigen Tag informierte sich LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach vor Ort über die Entwicklung der seit Februar 2024 laufenden Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt. Am 24. November 2022 hatte der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Krachtbrunnen auf dem Neustädter Markt beschlossen (A0352/22, Beschlussausfertigung). Die beiden Krachtbrunnen wurden im Jahr 1979 von dem Künstler Friedrich Kracht auf dem Neustädter Markt geschaffen. Beide …
weiterlesen

Zukunft des HSKD steht zur Debatte

Zur morgigen Stadtratssitzung am 16.05.2024 wird über die Folgen aus dem Herrenberg-Urteil debattiert, das der Ausbeutung musikalischer Lehrkräfte einen Riegel vorgeschoben hat. Die durch dieses Urteil entstehenden höheren Kosten will der Oberbürgermeister durch zwei Maßnahmen gegenfinanzieren: Einerseits sollen die Eltern mehr zahlen, andererseits soll die Zahl der Angebote am Konservatorium drastisch gesenkt werden. Beides lehnte DIE LINKE bereits im Kulturausschuss in aller Deutlichkeit ab. Bei der Kürzung der Leistungen unserer städtischen …
weiterlesen

Drei Bäder in ihrer Existenz bedroht

Was wird aus dem FKK-Luftbad Dölzschen, dem Erlebnisbad Elbamare und dem Stauseebad Cossebaude? Im Dresdner Westen stellt sich gleich für drei Bäder die Existenzfrage. Für das FKK-Luftbad Dölzschen, das Erlebnisbad Elbamare sowie das Stauseebad Cossebaude ist die Zukunft ungeklärt. Welche Entwicklungen gibt es? FKK-Luftbad Dölzschen: Letztmalige Ausnahmegenehmigung für 2024 Nach der Freibadsaison 2023 ist die Betriebserlaubnis abgelaufen, weil das Bad über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Auf Anfrage des …
weiterlesen

Kießling siegt vor Gericht gegen OB

Schwere Niederlage für OB Hilbert vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat in einem wichtigen Kommunalverfassungsstreitverfahren eine schwere Niederlage vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht erlitten. Er scheiterte in zweiter Instanz gegen Stadtrat Tilo Kießling (DIE LINKE). Die Ausführungen des 4. Senats des Oberverwaltungsgerichts unter dem Vorsitz der Präsidentin Dahlke-Piel sind: klar, deutlich, vernichtend. Um welches Problem geht es? Seit einiger Zeit geht Hilbert immer wieder auf …
weiterlesen

Hängepartie bei Filmnächten

Die Grünen haben in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung verhindert, dass die Vorlagen von Oberbürgermeister Dirk Hilbert zur Zukunft der Filmnächte am Elbufer behandelt werden und damit die Entscheidung weiter verzögert. Und dies obwohl auch die derzeitigen Veranstalter der Filmnächte wiederholt eine Klärung eingefordert hatten. Die Veranstalter hatten mehrfach deutlich auf die langfristigen Vorbereitungszeiten für Konzertveranstaltungen verwiesen. Zum Hintergrund: Am 16. Juni 2023 beschloss der Stadtrat die Vorlage V1888/22 von …
weiterlesen

Operation gelungen, Patient tot?

Der gestern Abend gestartete Verkehrsversuch auf dem Blauen Wunder mit der Reduzierung einer Linksabbiegespur zur Anordnung einer Radspur geradeaus in die Hüblerstraße hinein hatte heute früh im Berufsverkehr seine erste Belastungsprobe zu bestehen. Die Ergebnisse sind bisher desaströs. Hinter dem Schillerplatz bildete sich ein Rückstau, der 2,5 Kilometer in die Grundstraße und 2,3 Kilometer in die Pillnitzer Landstraße bis zur Haltestelle Josef-Herrmann-Straße hineinreichte. Busse verspäteten sich bis um die vierzig Minuten. Radfahrer gelangten …
weiterlesen