Nachrichten

Was wird aus dem Elbamare?

Im März 2025 endet der Mietvertrag zwischen der Stadt Dresden und dem Eigentümer des Erlebnisbades Elbamare in Dresden-Gorbitz. Das Elbamare leistet einen wichtigen Beitrag für die Freizeitgestaltung, Naherholung und die Gesundheitsvorsorge vieler Dresdnerinnen und Dresdner. Doch mit dem Auslaufen des Mietvertrages ist die Existenz des Bades bedroht. Die Zukunft des Bades ist ungewiss – eine Entscheidung wurde bislang nicht getroffen. Die Stadtverwaltung mauert seit Monaten. Viele Menschen sind nun in Sorge über die Zukunft des Bades. Denn auf mehrere …
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Hängepartie bei Ausschreibung

Am 16. Juni 2023 beschloss der Stadtrat die Vorlage V1888/22 von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) und beauftragte ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe zur Durchführung von Kino- und Konzertveranstaltungen am Königsufer ab 01. Januar 2026. Nur drei Monate später – nämlich am 26. September 2023 – schlug Hilbert mit der Vorlage V2497/23 vor, den gefassten Beschluss zu ändern und ihn mit der Vorbereitung und Durchführung einer Konzessionsvergabe ab 01. Januar 2027 zu beauftragen. Am gestrigen 07. Februar 2024 stand diese …
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Keine Ferienbetreuung in diesem Schuljahr?

Das Sozialamt hat für die 42 Ferientage im Schuljahr 2023/2024 keine Anbieter für die Betreuung der Kinder und Jugendlichen für die Robinsonschule und die Förderschule in der Marienberger Straße gefunden. Dies betrifft auch die kommenden Herbstferien. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Der Fachkräftemangel spielt eine Rolle, aber auch die Schwierigkeit, einen Träger für so eine begrenzte Zeit zu finden. Die genannten Schulen sind Ganztagsschulen und viele Kinder haben eine Schulbegleitung. Da diese Schulbegleiter selbst nur in den Ferien …
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Mannheimfahrt muss auf die Tagesordnung des Stadtrates

OB Hilbert geht gern und oft auf Dienstreise. Hierfür wurde ihm bereits der Negativpreis "Schleudersachse" verliehen. Nun plant OB Hilbert zu Beginn des Sommers eine Dienstreise mit großem Tross: Anfang Juli soll es mit dem Stadtrat und weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern für zwei Tage zur Bundesgartenschau nach Mannheim gehen. Aus Sicht der LINKEN ist eine solche Reise mit großer Entourage jedoch eine unnötige Verschwendung städtischer Gelder. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE bereits im März einen Antrag gestellt, mit dem die…
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Interfraktioneller Antrag: Mehr Gemeinschaftsschulen für Dresden!

Dresden braucht mehr Gemeinschaftsschulen! Der Wunsch vieler Dresdner Eltern nach längerem gemeinsamen Lernen für ihre Kinder kam deutlich in den Anmeldezahlen für das Schuljahr 2023/24 zum Ausdruck. Es besteht offensichtlich ein Bedarf nach mehr Plätzen an Gemeinschaftsschulen. Auch vom Kreiselternrat wird das so gesehen. Dieser fordert sechs weitere Gemeinschaftsschulen für Dresden in den nächsten Jahren. Neue Schulstandorte sind unter der Berücksichtigung der zu erwartenden Schülerzahlen eher unwahrscheinlich. Aber …
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Alle oder keiner! Gleiches Recht für alle

Der Stadtrat hat entschieden, dass den Beschäftigten der Landeshauptstadt das Deutschlandticket als Jobticket zur Verfügung gestellt wird. Auch die Stadträte, die eine Monatskarte für ihre Arbeit in Dresden zur Verfügung gestellt bekommen, profitieren von der Regelung und können somit in der Stadtratssommerpause deutschlandweit unterwegs sein. Bemerkenswert: Um sicherzugehen, dass unter anderem für sie das Deutschlandticket rechtzeitig zu Ferienbeginn nutzbar ist, wurde der Beratungslauf der entsprechenden Vorlage verkürzt – auf eine …
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Königsbrücker Straße: Pläne vergilben in tristen Amtsregalen

Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Bau der "Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergalle". LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte nun mit schriftlichen Anfragen (AF3073/23 und AF3074/23) bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Erfahrung bringen, in welcher Höhe der Stadt Dresden und den städtischen Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB AG) Planungskosten für den Ausbau der Königsbrücker Straße entstanden sind. …
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Anja Apel zur Robotron-Kantine: Ein cooler Ort mitten in Dresden

Wer in den letzten drei Jahren zu den verschiedensten Formaten von Veranstaltungen und Ausstellungen in der Robotron-Kantine war, konnte erkennen, welche Möglichkeiten dieser Ort bietet. Das Kunsthaus, welches an vielen Stellen der Stadt Ausstellungen, Veranstaltungen und Performances durchführt, will raus aus dem barocken Viertel mitten in die Stadt. Das ist eine wichtige Entscheidung, die von der LINKEN-Fraktion ausdrücklich unterstützt wird. Die LINKE-Stadträtin Anja Apel dazu: „Ob mit einer VR- Brille durch virtuelle…
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