Zusammen mit anderen Fraktionen
Dresden braucht Bildung und Kultur - LINKE, GRÜNE und SPD wollen Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt weiter stärken
Die Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion unternehmen auch im Bereich von Bildung und Kultur nach den Haushaltsberatungen einen zweiten Anlauf, zwei Grundsäulen der Dresdner Kommunalpolitik finanziell noch besser aufzustellen. Am heutigen Tag reichten die Fraktionen einen interfraktionellen Antrag ein, mit dem in den …
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Bei weiter wachsenden Haushaltszahlen und steigenden Mieten wächst in Dresden der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum. Menschen und Familien mit kleinen sowie mittleren Einkommen finden immer schwerer bezahlbaren Wohnraum in der Stadt. Damit bezahlbare Mietpreise gewährleistet werden können, ist eine aktive städtische Wohnungspolitik erforderlich. Hierzu bedarf es insbesondere auch der kontinuierlichen Umsetzung von Vorhaben des sozialen Wohnungsbaus. Derzeit realisiert die von …
weiterlesen "LINKE, Grüne und SPD wollen zusätzlich 13 Millionen Euro in bezahlbares Wohnen investieren / Antrag gestellt"
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Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“
Mit den Bauten der Architektur der Ostmoderne wurde und wird vielfach ein frevelhafter und respektloser Umgang gepflegt. Hier sind beispielsweise die rücksichtslose Zerstörung des Fußgängertunnels am Neustädter Markt oder der Abriss des Robotron-Gebäudes an der Lingnerallee mit dem unwiederbringlichen Verlust wertvoller Bleiglasfenster zu nennen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Bauwerke der Ostmoderne bewahrt und mit Respekt …
weiterlesen "Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“"
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TOP 13.2 - Dresdner Weg 2.0: Saubere Luft - ohne Fahrverbote
Hamburg, Stuttgart, Frankfurt, Berlin, Köln, Bonn und nun auch Paris, Gelsenkirchen und Essen – in all diesen Städten haben Gerichte Fahrverbote für Dieselautos angeordnet (in Essen sogar für ein Teilstück der A40). In allen Fällen waren die Bemühungen der Politik nicht erfolgreich, die Menschen vor Feinstaub und Stickoxyd zu schützen. Vielerorts hat sich die lokale …
weiterlesen "Morgen im Stadtrat: Saubere Luft für Dresden Keine Abrisskosten für Garagenbesitzer Bildung für Alle Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden"
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Zur aktuellen Diskussion über den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:
„Eine Haushaltsmehrheit gegen Rot-Grün-Rot ist nur dann möglich, wenn die Ex-SPD-Stadträte über CDU und FDP hinaus mit der rechtsradikalen AfD und den Nazis der NPD paktieren. Wollen die genannten Fraktionen wirklich die extreme Rechte zum Zünglein an der Waage der wichtigsten Entscheidung in der sächsischen Landeshauptstadt …
weiterlesen "Presseinformation zur aktuellen Diskussion über den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden"
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Heute stellen die Fraktionen der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit die Eckwerte ihres Änderungsvorschlages zum vorgelegten Haushaltsentwurf 2019/2020 im Finanzausschuss vor. Auf rund 36 Millionen Euro pro Haushaltsjahr belaufen sich die Veränderungen, die unter anderem auf die Stärkung der Stadtbezirksbeiräte, den Ankauf von Flächen für den sozialen Wohnungsbau, eine Aufstockung der kommunalen Kulturförderung sowie im Sportbereich, die Sicherung des Sozialtickets für …
weiterlesen "Sozial gerecht, nachhaltig, demokratisch – Rot-Grün-Rot stellt gemeinsame Eckdaten für Haushaltsveränderungen vor"
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Der Bauausschuss ist am Mittwoch einem der wesentlichen Wünsche der Bürgerinnen und Bürger und des Stadtbezirksbeirats gefolgt und hat sich für einen Boulevardcharakter der Kesselsdorfer Straße zwischen Zentralhaltestelle und Wernerstraße ausgesprochen (Planfall 3).
Hierzu erklärt Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann und Mitglied der Fraktion DIE LINKE:
"Ich bin unendlich froh, dass sich das konstruktive Bürgerengagement an der Kesselsdorfer Straße ausgezahlt hat. Einmischen lohnt sich! Große Teile der Kesselsdorfer …
weiterlesen "Kesselsdorfer Straße der Weg stimmt, Ziel ist erreicht"
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