Zusammen mit anderen Fraktionen

Hoffnung für sozialen Wohnungsbau am Alten Leipziger Bahnhof: Fortschritte bei Suche nach Alternativstandort für Globus

Auf Antrag (A0293/17) von Linken, Grünen und SPD beauftragte der Stadtrat vor zwei Jahren den Oberbürgermeister damit, einen Alternativstandort für das Unternehmen „Globus“ zu suchen. Der „Alte Leipziger Bahnhof“ soll nach dem Willen von Rot-Grün-Rot nicht mit einem großflächigen Supermarkt bebaut werden, weil dieser Standort bei einer derartigen Nutzung mit nicht unerheblichen Problemen verbunden wäre. Stattdessen soll diese Fläche als Standort für den …
weiterlesen

Gymnasium in Gorbitz kommt!

Mit der von LINKEN, SPD und GRÜNEN veränderten Schulnetzplanung am 25.1.2018 und dem daraus folgenden Einrichtungsbeschluss am 20.9.2018 beschloss der Stadtrat in Dresden-Gorbitz ein Gymnasium einzurichten. Mit einer Beschlusskontrolle vom 2. Mai bestätigt der Oberbürgermeister nun, dass davon auszugehen ist, dass die Gründung wie geplant zum Schuljahresbeginn im Herbst stattfindet. Norbert Engemaier, Mitglied im Bildungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE erklärt dazu: "Seit der Schließung des Johann-Andreas-Schubert-Gymnasiums sind fast 15 Jahre …
weiterlesen

LINKE will vollständige Rekommunalisierung der DREWAG / Anfragen ergeben: Bislang rund 125 Mio. Euro aus DREWAG-Gewinnen nach München abgeflossen

Die DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH gehört zu den bedeutenden Unternehmen mit Sitz in Ostdeutschland. Die Gesellschaft versorgt Menschen und Wirtschaft mit Strom, Gas, Fernwärme und Trinkwasser. In eigenen umweltfreundlichen Anlagen wird der Großteil des Stroms, der Wärme und des Trinkwassers selbst erzeugt. Im Jahr 2017 erwirtschaftete die DREWAG Umsatzerlöse in Höhe von 1.145 Mio. Euro, erzielte ein Jahresergebnis von 80 Mio. Euro und …
weiterlesen

Schulcampus in Pieschen nicht mit ungedeckten Schecks bezahlen. Sanierung des Gymnasiums Klotzsche und der 19. Grundschule “Am Jägerpark” in Gefahr.

Im letzten Finanzausschuss beantragte die CDU Fraktion die Abstimmung über einen Änderungsantrag. Dieser sieht nicht nur vor 2.5 Millionen weniger Geld als vom Oberbürgermeister für notwendig erachtet zur Verfügung zu stellen, sondern auch weitere 5,5 Mio Euro mit ungedeckten Schecks zu bezahlen. Die verbliebenen 6 Mio Euro sollen entgegen breiter Mehrheit im Ausschuss bei der Sanierung des BSZ Agrar in Altroßthal gekürzt werden. Dazu …
weiterlesen

Dresden bewegen: Sportangebote für alle verbessern!

In Dresden wohnen derzeit ca. 560.000 Menschen. Davon sind ca. 20 % in Sportvereinen organisiert. Sport in Dresden ist immer wieder ein Thema, häufig aus der Sicht notwendiger Investitionen. Dr. Margot Gaitzsch, Fraktion DIE LINKE und Mitglied des Sportausschusses, sagt dazu: "Unser Alltagsleben wird immer bewegungsärmer. Die finanzielle Situation einer immer größeren Zahl von Dresdnerinnen und Dresdnern ist prekär und motiviert nicht gerade zu einer Vereinsmitgliedschaft mit Mitgliedsbeiträgen, wenn das Geld nicht einmal für das …
weiterlesen

Wirtschaft ist für den Menschen da, nicht umgekehrt LINKE und GRÜNE wollen Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken

Dresden trägt Verantwortung. Ressourcen und Rohstoffe, die in Dresden genutzt werden, sollen zukünftig besser sozialen, ethischen und ökologischen Ansprüchen gerecht werden. Und auch die Arbeitsbedingungen sollten so gestaltet sein, dass die Beschäftigten nicht immer mehr auf dem Zahnfleisch kriechen. Die Gemeinwohl-Ökonomie möchte ein ethisches Wirtschaftsmodell zum Wohle von Mensch und Umwelt etablieren. Mit der Gemeinwohl-Bilanz bietet sie als ersten Schritt eine …
weiterlesen

Kooperation stärkt Demokratie mit 25 Euro pro Einwohnerin und Einwohner

Mit der Direktwahl der Stadtbezirksbeiräte hat sich der Stadtrat auch zur finanziellen Absicherung verschiedener Aufgaben in den Stadtteilen bekannt, wie etwa der Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen im Stadtbezirk. Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind bisher nur 10 Euro je Einwohner/in eingeplant, obwohl der Stadtrat für die zu übertragenden Aufgaben ein Budget von 25 Euro je Einwohner/in für die Stadtbezirke beschlossen hatte. Die meisten Ortschaften verfügen über deutlich höhere Budgets. …
weiterlesen

LINKE, Grüne und SPD beantragen Sondersitzung des Stadtrates zur Finanzierung von Sozial‑, Jugendhilfe- und Kulturaufgaben

Am heutigen Tag haben die Fraktionen von LINKEN, Grünen und SPD eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, um die Behandlung ihres Antrags zur Finanzierung von Sozial-, Jugendhilfe- und Kulturaufgaben zu erreichen. Der Stadtrat muss nun gemäß § 36 Abs. 3 Satz 4 der Sächsischen Gemeindeordnung unverzüglich durch den Oberbürgermeister einberufen werden. Rot-Grün-Rot will so erreichen, dass die monatelange Hängepartie für die betroffenen Träger in den Bereichen…
weiterlesen