Zusammen mit anderen Fraktionen
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, LINKE und SPD haben sich auf die zukünftige Ausgestaltung und Struktur der Geschäftsbereiche und die Vorschlagsrechte für die Wahl der Beigeordneten verständigt. Dresden ist eine wachsende und prosperierende Stadt, die sich in den vergangenen Jahren sehr positiv entwickelt hat. Stabilität und Verlässlichkeit in den Strukturen der Verwaltung sind dafür wichtige Voraussetzungen. Gleichzeitig stellen neue Prioritäten die Arbeit der …
weiterlesen "GRÜNE, CDU, LINKE und SPD wollen Stabilität und Verlässlichkeit in der Dresdner Stadtverwaltung"
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Der Widerstand gegen die Abschaffung der Umzugsbeihilfe für Student*innen ist nach wie vor groß. Während einer Protestaktion (u.a. der Linksjugend Dresden und den Jusos Dresden) am vergangenen Freitag warfen zahlreiche Student*innen gemeinsam ihre ausgefüllten Anträge zur Umzugsbeihilfe in den Briefkasten des Rathauses - fast 1300 Anträge, mehr passten nicht rein.
Wir stehen weiterhin an der Seite der Student*innen. Unabhängig davon, wie man politisch zum Thema Umzugsbeihilfe steht: Die …
weiterlesen "Umzugsbeihilfe Student*innen befüllen den Rathaus-Briefkasten mit mehr als 1000 Anträgen"
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Eine verkehrssichere Gestaltung der Kreuzung Karl-Liebknechtstraße/Am Hellerand ist seit langem ein drängendes Anliegen der Bürger*innen und Bürger in Hellerau. Umso erfreulicher sind die jetzt in der Planung befindlichen Verbesserungen an der unübersichtlichen Straßenkreuzung.
Dazu Anja Apel, Mitglied im Bildungsauschuss: „Oftmals wird uns Politiker* innen vorgeworfen, wir kümmerten uns nicht genug. An dieser Stelle aber sieht man, welche Geduld notwendig ist. Seit zwei Jahrzehnten wird von Eltern gemahnt, die Sicherheit von dem Schulweg zu …
weiterlesen "Schulweg in Hellerau wird endlich sicherer"
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In dieser Form wurde er am 30. Oktober 2019 im Stadtrat beschlossen. Das gemeinsame Einreichen mit der FDP war nur möglich, da DIE LINKE auf zwei für sie wesentliche Aspekte im Antrag verzichtete. Diese sind im Text entsprechend markiert.
2019-11_Ersetzungsantrag_NazinotstandPDF-Datei (367,9 KB)
In der Sitzung am 29.01.2019 wurde dem Ausschuss für Kultur- und Tourismus der erste Ganzjahresbericht über die Förderung kultureller Kleinprojekte vorgelegt. Dieses Förderinstrument war im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 initiiert und im Juni 2017 mit einer eigenen Förderrichtlinie versehen worden. Von fast 100 Projekten konnten 46 kulturelle Kleinprojekte gefördert werden. In der Summe belaufen sich die Förderungen auf den Betrag von 58.738 EUR. Die Einzelförderungen reichen von Beträgen um die 250 …
weiterlesen "Kleine Kulturprojekte unbürokratisch fördern: Kleinprojektefonds voller Erfolg"
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Fraktionen von LINKEN, Grünen und SPD präsentieren ihre gemeinsamen Ziele bis 2024
Die Fraktionen von DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD möchten auch in der neuen Legislaturperiode an die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten Jahre anknüpfen. Auf der heutigen Pressekonferenz präsentierten sie ihre gemeinsamen Ziele für die Arbeit im Stadtrat bis zum Ende der Legislaturperiode 2024.
Zu den Ergebnissen der Verhandlungen äußern sich die Fraktionsvorsitzenden wie folgt:
André Schollbach, DIE…
weiterlesen "Fraktionen von LINKEN, Grünen und SPD präsentieren ihre gemeinsamen Ziele bis 2024"
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Die Ägypterin Marwa El-Sherbini wurde am 1. Juli 2009 im Dresdner Landgericht während einer Verhandlung ermordet. Die Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SPD haben einen Antrag eingereicht, der einen öffentlichen Ort der Erinnerung und Mahnung an diese schreckliche Bluttat schaffen soll. Mit diesem Antrag soll die Benennung des Parks vor dem Landgericht Dresden als „Marwa-El-Sherbini-Park“ in die Wege geleitet werden. Die Gestaltung soll mit ihren Angehörigen und dem Integrations- und …
weiterlesen "Rot-Grün-Rot reicht Antrag ein: Öffentlicher Ort der Erinnerung an Marwa El-Sherbini"
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Gemeinsam mit den zuständigen Mitarbeiter*innen vom Panama haben die Stadträt*innen und Mitglieder im Sozialausschuss Pia Barkow (Fraktion DIE LINKE), Tina Siebeneicher (Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) und Vincent Drews (SPD-Fraktion) am 14. Mai 2019 das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" vorgestellt. Dieses ist im Abenteuerspielplatz Panama der Treberhilfe Dresden e.V. angesiedelt. Dort bieten Sozialpädagog*innen spezielle …
weiterlesen "Soziale Projekte gerettet / Sozialausschuss beschließt Finanzierung der Projekte StoP-Stadtteile ohne Partnergewalt und der Alleinerziehendenmesse"
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