Zu unseren Anträgen
Auf den Weg gebracht!
Wenn Nachwuchs auf dem Weg ist, verändert sich viel für die werdenden Eltern. Es bedeutet aber auch, dass eine ganze Reihe neuer Dinge angeschafft werden müssen, um die Wohnung „Baby-tauglich“ zu machen. Kinderwagen, Babybett und Baby-Stuhl gehören zur Grundausstattung, ebenso wie Kleidung für den Nachwuchs, ein paar Spielsachen und Kuscheltiere. Das alles kostet. Für diejenigen, die mit dem wenigen Geld des Jobcenters über die Runden kommen müssen, sind diese zusätzlichen Ausgaben nicht zu stemmen.…
weiterlesen "Mehr Geld für die Erstausstattung auf Antrag der LINKEN"
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Dresden braucht mehr Gemeinschaftsschulen! Der Wunsch vieler Dresdner Eltern nach längerem gemeinsamen Lernen für ihre Kinder kam deutlich in den Anmeldezahlen für das Schuljahr 2023/24 zum Ausdruck. Es besteht offensichtlich ein Bedarf nach mehr Plätzen an Gemeinschaftsschulen. Auch vom Kreiselternrat wird das so gesehen. Dieser fordert sechs weitere Gemeinschaftsschulen für Dresden in den nächsten Jahren. Neue Schulstandorte sind unter der Berücksichtigung der zu erwartenden Schülerzahlen eher unwahrscheinlich. Aber …
weiterlesen "Interfraktioneller Antrag: Mehr Gemeinschaftsschulen für Dresden!"
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Der Stadtrat hat entschieden, dass den Beschäftigten der Landeshauptstadt das Deutschlandticket als Jobticket zur Verfügung gestellt wird. Auch die Stadträte, die eine Monatskarte für ihre Arbeit in Dresden zur Verfügung gestellt bekommen, profitieren von der Regelung und können somit in der Stadtratssommerpause deutschlandweit unterwegs sein.
Bemerkenswert: Um sicherzugehen, dass unter anderem für sie das Deutschlandticket rechtzeitig zu Ferienbeginn nutzbar ist, wurde der Beratungslauf der entsprechenden Vorlage verkürzt – auf eine …
weiterlesen "Alle oder keiner! Gleiches Recht für alle"
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Seit einiger Zeit geht Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) immer wieder auf Konfrontationskurs mit dem Stadtrat, will mit dem Kopf durch die Wand und verletzt Stadträte in ihren Rechten. Nun verweigert er die Behandlung eines LINKEN-Antrags zu einer Dienstreise.
OB Hilbert geht gern und oft auf Dienstreise. Hierfür wurde ihm bereits der Negativpreis "Schleudersachse" verliehen. Nun plant OB Hilbert zu Beginn des Sommers eine Dienstreise mit großem Tross: Anfang Juli soll es mit dem Stadtrat und weiteren Teilnehmerinnen und…
weiterlesen "Dienstreise zur Gartenschau? Aber nicht mit dem ganzen Stadtrat!"
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Das öffentliche Leben in der Landeshauptstadt Dresden wird seit drei Jahrzehnten durch zahlreiche Stadtteilfeste bereichert. Insbesondere das Elbhangfest, die Bunte Republik Neustadt und das Hechtfest üben auf die Menschen in Dresden und aus dem Umland eine große Anziehungskraft aus. Nach der mehrfachen Absage von Stadtteilfesten infolge der Corona-Pandemie wurden für 2023 alle drei genannten Feste erneut abgesagt. Die Ursachen dafür sind vielfältig und sowohl in Fragen der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen, der Finanzierung, der …
weiterlesen "LINKE: Initiative zur Rettung der Stadtteilfeste"
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Aktuell wird die Vorlage des Oberbürgermeisters zur „Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“ (Vorlage V2082/23) sowohl in der Öffentlichkeit als auch in den Gremien des Stadtrates intensiv und kontrovers diskutiert.
Die Stadtverwaltung führt dazu am 31. März 2023 um 17.00 Uhr in der Dreikönigskirche eine Bürgerveranstaltung zum Thema Flucht und Asyl durch. Im April wird zudem über die Vorlage des Oberbürgermeisters in den Sitzungen des …
weiterlesen "Weil Hilbert kneift: LINKE stellt Eilantrag im Stadtrat"
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LINKE bringt Eilantrag ein!
Gerade haben sich die Ministerpräsident:innen der Länder mit dem Bund auf die Einführung eines 49-Euro-Tickets geeinigt, da drohen vom Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe Tariferhöhungen für 2023. Das passt offenkundig nicht zusammen.
Zum Hintergrund: Anfang Dezember kommt die Hauptversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) zusammen, um Tarifanpassungen für das Jahr 2023 zu beschließen. Das Wort „Anpassungen“ ist ein leicht zu durchschauender Euphemismus für …
weiterlesen "Herr Hilbert, ziehen Sie die Notbremse! Keine Preiserhöhung im ÖPNV!"
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LINKE und SPD begrüßen die Fortschreibung der Entwicklungskonzeption für die Neustadt
In seiner letzten Sitzung am 7. Oktober hat der Stadtrat dem interfraktionellen Antrag von SPD und DIE LINKE für die Fortschreibung der „Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt“ zugestimmt. Magnus Hecht, Stadtrat der Fraktion DIE LINKE und Dr. Christian Demuth, SPD-Stadtbezirksbeirat in der Neustadt begrüßen den Beschluss als Initiatoren des Antrages als wichtigen Schritt für die Neustadt.
"Der Beschluss für die…
weiterlesen "»Der nächste Meilenstein für die Weiterentwicklung der Neustadt«"
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