Zu unseren Anträgen

Morgen im Stadtrat: Saubere Luft für Dresden – Keine Abrisskosten für Garagenbesitzer – Bildung für Alle – Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden

TOP 13.2 - Dresdner Weg 2.0: Saubere Luft - ohne Fahrverbote Hamburg, Stuttgart, Frankfurt, Berlin, Köln, Bonn und nun auch Paris, Gelsenkirchen und Essen – in all diesen Städten haben Gerichte Fahrverbote für Dieselautos angeordnet (in Essen sogar für ein Teilstück der A40). In allen Fällen waren die Bemühungen der Politik nicht erfolgreich, die Menschen vor Feinstaub und Stickoxyd zu schützen. Vielerorts hat sich die …
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Hebammen werden jetzt in Dresden unterstützt

Seit Jahren machen Hebammen auf ein gravierendes Problem aufmerksam: die Kosten der verpflichtenden Berufshaftpflichtversicherung steigen rasant, waren es im Jahr 1998 noch knapp 400 Euro Versicherungsbeitrag, sind es heute mehr als 8000 Euro. Dazu kommt eine hohe Arbeitsbelastung, Arbeitszeiten auf Abruf und rund um die Uhr, schlechte Entlohnung und mangelnde Wertschätzung. Einer aktuellen Studie zufolge planen in Sachsen mehr als die Hälfte der Hebammen ihr Angebotsspektrum auf die rentablen Bereiche zu beschränken oder gar den Beruf …
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LINKE stellt Antrag zum Dresdner Fernsehturm an den Stadtrat

Der Dresdner Stadtrat wird sich in seiner kommenden Sitzung mit einem Antrag (siehe Anlage) der LINKEN zur Zukunft des Fernsehturms befassen. Dieser Antrag trägt den Titel „Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden“. Er wurde jetzt eingereicht. Bereits am kommenden Montag befasst sich der Ältestenrat, der aus dem Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden besteht, mit der Initiative der LINKEN. Mit dem Antrag soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, sich beim …
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Stadtrat spricht sich auf Antrag von Rot-Grün-Rot mit großer Mehrheit für Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden aus

Der Dresdner Stadtrat hat sich in seiner Sitzung am gestrigen Abend mit großer Mehrheit für die Fortsetzung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden ausgesprochen. Er beschloss einen gemeinsamen Antrag (siehe Anlage) von LINKEN, Grünen und SPD mit dem der Oberbürgermeister beauftragt wurde, sich beim Sächsischen Landtag und der Sächsischen Staatsregierung dafür einzusetzen, „dass die Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum …
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Auf Antrag der LINKEN: Aktuelle Stunde zum sozialen Wohnungsbau am Donnerstag im Stadtrat

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE findet am Donnerstag im Dresdner Stadtrat eine Aktuellen Stunde zum Thema „Damit Wohnen bezahlbar bleibt: Sozialen Wohnungsbau fortsetzen“ statt. Die Fraktion DIE LINKE hat folgende Schwerpunkte für die Aktuelle Stunde benannt: - gegenwärtige Situation des Wohnungsmarktes in Dresden - Mietentwicklung in Dresden - Bevölkerungsentwicklung in Dresden - Bedarf und Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Dresden Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der …
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