Zu unseren Anträgen
Seit 2015 ist die Stadtverwaltung vom Stadtrat beauftragt, die Frauenanteile In der Gesamtbelegschaft und in den Führungsebenen der jeweiligen Beteiligungen auszuweisen und im schriftlichen Berichtsteil näher zu erläutern (siehe Beschluss zu V0765/15).
Obwohl der Stadtrat also beschlossen hat, in den Beteiligungsberichten sowohl die statistischen Geschlechteranteile in Belegschaft und Führungsebenen auszuweisen als auch diese zu erläutern, weigert sich der Oberbürgermeister, diese Erläuterungen beizufügen. …
weiterlesen "Kießling: Geschlechtergerechtigkeit in kommunalen Unternehmen durchsetzen!"
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Die Sporthalle an der Schwimmhalle Klotzsche erfreut sich bei den Nutzerinnen und Nutzern großer Beliebtheit und ist, auch mit erheblichem privatem Aufwand, für die dort betriebenen Sportarten optimiert worden. Die für den Wegfall bisher vorgesehene Variante der Schaffung von Trainingskapazitäten in nahe gelegenen Sporteinrichtungen ist nicht hinreichend geeignet, um den Verlust zu kompensieren. Daher hat die Fraktion DIE LINKE heute einen Antrag eingereicht, mit dem erreicht werden soll, dass die …
weiterlesen "Kießling: Sportlergemeinschaft erhalten – Trainingsbedingungen in Klotzsche sichern!"
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Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat einen Antrag zur Einführung einer „Mietpreisbremse“ in Dresden gestellt (siehe Anlage).
Gemäß § 556d Abs. 2 Satz 1 BGB dürfen Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten bestimmt werden, wenn die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen in einer Gemeinde oder einem Teil der Gemeinde zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist. In diesen Gebieten darf die Miete gemäß § 556d Abs. 1 BGB zu Beginn des Mietverhältnisses die ortsübliche …
weiterlesen "LINKE stellt Antrag zur Einführung einer „Mietpreisbremse“ in Dresden"
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Die Sitzungen des Dresdner Stadtrates werden bei ausgewählten Themen seit einigen Jahren durch GebärdendolmetscherInnen begleitet, so dass auch Menschen mit Einschränkungen die aktuellen Debatten im Livestream verfolgen können. Ermöglicht wurde dies durch einen interfraktionellen Antrag von Rot-Grün-Rot im Dresdner Stadtrat, der die Verbesserung des Livestreamings von Stadtratssitzungen zum Ziel hatte (Siehe Anlage, A0065/15).
Dazu erklärt Stadträtin Anja Apel, Mitglied im Behindertenbeirat:
"Es war sehr wichtig, anzufangen …
weiterlesen "Gebärdensprache im Stadtrat: Barrieren abbauen für alle!"
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Im gestrigen Kulturausschuss ging die bereits durch die zuständigen Stadtbezirksbeiräte Altstadt und Neustadt abgelehnte Neuregelung der Satzung über die Ausübung von Straßenkunst vollends unter. So musste die Verwaltung einräumen, dass die vorgeschlagene Neuregelung weit über das selbstgesteckte Ziel hinaus schießt und zahlreiche Darbietungsformen kriminalisiert, über die bisher gar keine Beschwerden vorliegen. Um eine Ablehnung zu verhindern rettete man sich in eine Vertagung …
weiterlesen "Kulturausschuss stoppt Straßenkunstverbot / Verhalten der Versammlungsbehörde wird unter die Lupe genommen"
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Das Geschäftsgebaren der Vonovia stößt auf immer deutlichere Kritik. Viele Mieterinnen und Mieter beklagen sich deutschlandweit massiv über den Wohnungskonzern - auch in Dresden. So werden vielfach umstrittene Mieterhöhungen, die fehlerhafte Einordnung in höherwertige Wohnlagen sowie drastische Erhöhungen von Betriebskosten durch Mieterinnen und Mieter angeprangert.
Die Fraktion DIE LINKE hat daher am heutigen Tag einen Antrag „Vonovia kontrollieren - Verstöße ahnden - Mieterinnen und Mieter …
weiterlesen "LINKE stellt Antrag auf vertiefte Überprüfung des Geschäftsgebarens der Vonovia"
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Die LINKE-Fraktion hat heute einen Antrag zur Einrichtung einer Skateanlage in der Johannstadt eingebracht. Der Oberbürgermeister soll beauftragt werden, zu prüfen, wo in der Johannstadt dauerhaft ein Skaterpark errichtet werden kann.
Weiterhin soll es beispielsweise eine Zukunftswerkstatt geben, um Jugendliche und ansässige Vereine in die Planungen mit einzubeziehen.
Hintergrund:
Bis zum 11. November 2018 gab es auf einer Brachfläche an der Trinitatiskirche einen Skaterpark mit …
weiterlesen "LINKE bringt Antrag zur Einrichtung einer Skateanlage in der Johannstadt auf den Weg"
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Marco Dziallas
Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“
Mit den Bauten der Architektur der Ostmoderne wurde und wird vielfach ein frevelhafter und respektloser Umgang gepflegt. Hier sind beispielsweise die rücksichtslose Zerstörung des Fußgängertunnels am Neustädter Markt oder der Abriss des Robotron-Gebäudes an der Lingnerallee mit dem unwiederbringlichen Verlust wertvoller Bleiglasfenster zu nennen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Bauwerke der Ostmoderne bewahrt und mit Respekt …
weiterlesen "Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“"
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