Zu unseren Anträgen

Gebärdensprache im Stadtrat: Barrieren abbauen für alle!

Die Sitzungen des Dresdner Stadtrates werden bei ausgewählten Themen seit einigen Jahren durch GebärdendolmetscherInnen begleitet, so dass auch Menschen mit Einschränkungen die aktuellen Debatten im Livestream verfolgen können. Ermöglicht wurde dies durch einen interfraktionellen Antrag von Rot-Grün-Rot im Dresdner Stadtrat, der die Verbesserung des Livestreamings von Stadtratssitzungen zum Ziel hatte (Siehe Anlage, A0065/15). Dazu erklärt Stadträtin Anja Apel, Mitglied im Behindertenbeirat: "Es war sehr wichtig, anzufangen …
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Kulturausschuss stoppt Straßenkunstverbot / Verhalten der Versammlungsbehörde wird unter die Lupe genommen

Im gestrigen Kulturausschuss ging die bereits durch die zuständigen Stadtbezirksbeiräte Altstadt und Neustadt abgelehnte Neuregelung der Satzung über die Ausübung von Straßenkunst vollends unter. So musste die Verwaltung einräumen, dass die vorgeschlagene Neuregelung weit über das selbstgesteckte Ziel hinaus schießt und zahlreiche Darbietungsformen kriminalisiert, über die bisher gar keine Beschwerden vorliegen. Um eine Ablehnung zu verhindern rettete man sich in eine Vertagung …
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LINKE stellt Antrag auf vertiefte Überprüfung des Geschäftsgebarens der Vonovia

Das Geschäftsgebaren der Vonovia stößt auf immer deutlichere Kritik. Viele Mieterinnen und Mieter beklagen sich deutschlandweit massiv über den Wohnungskonzern - auch in Dresden. So werden vielfach umstrittene Mieterhöhungen, die fehlerhafte Einordnung in höherwertige Wohnlagen sowie drastische Erhöhungen von Betriebskosten durch Mieterinnen und Mieter angeprangert. Die Fraktion DIE LINKE hat daher am heutigen Tag einen Antrag „Vonovia kontrollieren - Verstöße ahnden - Mieterinnen und Mieter …
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LINKE bringt Antrag zur Einrichtung einer Skateanlage in der Johannstadt auf den Weg

Die LINKE-Fraktion hat heute einen Antrag zur Einrichtung einer Skateanlage in der Johannstadt eingebracht. Der Oberbürgermeister soll beauftragt werden, zu prüfen, wo in der Johannstadt dauerhaft ein Skaterpark errichtet werden kann. Weiterhin soll es beispielsweise eine Zukunftswerkstatt geben, um Jugendliche und ansässige Vereine in die Planungen mit einzubeziehen. Hintergrund: Bis zum 11. November 2018 gab es auf einer Brachfläche an der Trinitatiskirche einen Skaterpark mit …
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Marco Dziallas

Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“

Schollbach: „Respekt und Bewahrung der Architektur der Ostmoderne“ Mit den Bauten der Architektur der Ostmoderne wurde und wird vielfach ein frevelhafter und respektloser Umgang gepflegt. Hier sind beispielsweise die rücksichtslose Zerstörung des Fußgängertunnels am Neustädter Markt oder der Abriss des Robotron-Gebäudes an der Lingnerallee mit dem unwiederbringlichen Verlust wertvoller Bleiglasfenster zu nennen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Bauwerke der Ostmoderne bewahrt und mit Respekt …
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Morgen im Stadtrat: Saubere Luft für Dresden Keine Abrisskosten für Garagenbesitzer Bildung für Alle Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden

TOP 13.2 - Dresdner Weg 2.0: Saubere Luft - ohne Fahrverbote Hamburg, Stuttgart, Frankfurt, Berlin, Köln, Bonn und nun auch Paris, Gelsenkirchen und Essen – in all diesen Städten haben Gerichte Fahrverbote für Dieselautos angeordnet (in Essen sogar für ein Teilstück der A40). In allen Fällen waren die Bemühungen der Politik nicht erfolgreich, die Menschen vor Feinstaub und Stickoxyd zu schützen. Vielerorts hat sich die lokale …
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Hebammen werden jetzt in Dresden unterstützt

Seit Jahren machen Hebammen auf ein gravierendes Problem aufmerksam: die Kosten der verpflichtenden Berufshaftpflichtversicherung steigen rasant, waren es im Jahr 1998 noch knapp 400 Euro Versicherungsbeitrag, sind es heute mehr als 8000 Euro. Dazu kommt eine hohe Arbeitsbelastung, Arbeitszeiten auf Abruf und rund um die Uhr, schlechte Entlohnung und mangelnde Wertschätzung. Einer aktuellen Studie zufolge planen in Sachsen mehr als die Hälfte der Hebammen ihr Angebotsspektrum auf die rentablen Bereiche zu beschränken oder gar den Beruf …
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LINKE stellt Antrag zum Dresdner Fernsehturm an den Stadtrat

Der Dresdner Stadtrat wird sich in seiner kommenden Sitzung mit einem Antrag (siehe Anlage) der LINKEN zur Zukunft des Fernsehturms befassen. Dieser Antrag trägt den Titel „Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden“. Er wurde jetzt eingereicht. Bereits am kommenden Montag befasst sich der Ältestenrat, der aus dem Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden besteht, mit der Initiative der LINKEN. Mit dem Antrag soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, sich beim …
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