Zu unseren Anträgen

Antragsinitiative: ÖPNV im Dresdner Westen stärken

Die Beförderung von Schülerinnen und Schülern durch den öffentlichen Personennahverkehr ist ein fester und wichtiger Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. In den westlichen Dresdner Ortschaften bestehen dabei allerdings erhebliche Mängel. Die dortigen Defizite und auch die notwendigen Maßnahmen in der Versorgung beim Anschluss an den ÖPNV sind seit längerem bekannt. Die Umsetzung scheiterte bisher an der Absicherung finanzieller Mittel. Die Ortschaften schilderten die Problematik eingehend und berichteten von Wartezeiten …
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Antragsinitiative: Evaluation der Dresdner Schulbauleitlinien

Der Stadtrat beschloss am 24.11.2016 Leitlinien für den Schulbau. Seitdem fanden an einigen Standorten, u.a. am Schulzentrum "Gehe", dem Klotzscher Gymnasium oder der 84. Grundschule in Dresden-Hellerau zahlreiche (Um)Baumaßnahmen statt . Gerade bei der Planung für das Gymnasium LEO zeigte sich, wie sich die Pläne unter der intensiven Zusammenarbeit zwischen Schulgemeinschaft, Architekten und Schulverwaltungsamt zum Besseren entwickelten. Trotz dieser positiven Erfahrungen ist eine Evaluation der Planungsprozesse auch für …
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Einwohnerversammlung zum Sachsenbad am 16. November 2020, 18 Uhr

Wie weiter mit dem Sachsenbad - über diese Frage werden OB Hilbert, der neue Baubürgermeister Stephan Kühn und Stadtratsmitglieder am 16. November diskutieren. Für uns wird Stadträtin Pia Barkow dabei sein. Aufgrund der aktuellen Lage der Corona-Pandemie ist eine Teilnahme vor Ort nicht möglich. Unter www.dresden.de/sachsenbad kann die Veranstaltung jedoch live mitverfolgt werden. Außerdem können bis zum 15. November telefonisch, per Mail oder per Post Fragen eingereicht werden, unter: …
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piqsels

Antragsinitiative: Ein Vernetzungs- und Beteiligungszentrum für die Innere Altstadt

In einem kürzlich eingereichten interfraktionellen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen wird der Oberbürgermeister damit beauftragt, ein Konzept für ein Vernetzungs- und Beteiligungszentrum in der inneren Altstadt zu schaffen. Damit sollen verschiedensten Akteurinnen und Akteuren Räume zur Verfügung gestellt werden, um diese effektiv nutzen zu können und Begegnungen zu ermöglichen. Durch die Erschaffung einer Begegnungsstätte soll auch die Fortführung des Projektes „Zur …
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Wikimedia commons

Sachsenbad als Gesundheitsbad entwickeln. Verkaufsvorlage ablehnen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften werden sowohl in erster Lesung der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad als auch die Vorlage der Verwaltung zum Verkauf des Sachsenbades an einen Investor für einen geplanten Umbau in Büroflächen beraten. In ihrem Antrag schlägt DIE LINKE konkret vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister…
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Heute ist Expertenanhörung zur Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden

Vor dem heutigen Gesundheitsausschuss wird es eine Expertenanhörung zur medizinisch baulichen Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden bis 2035 geben. Dabei werden neben Vertretern aus der Wirtschaft und Gewerkschaft auch ein Mitarbeiter des Städtischen Klinikums aus dem Bereich der Krankenpflege zu Wort kommen. Dieser gehört dem "Bündnis für Pflege" an und wurde durch die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat als Experte benannt. Für die Fraktion DIE LINKE stehen dabei die folgenden Fragen im …
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LINKE stellt Antrag im Stadtrat: Für Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad / Schollbach: »Sachsenbad ist großartiges architektonisches Dokument der Zeitgeschichte«

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag an den Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad gestellt. Dieser Antrag wird bereits heute im Ältestenrat behandelt. In dem Antrag schlägt DIE LINKE vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung bis zum 31.12.2020 …
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Antragsinitiative zur Umsetzung qualitativer Nachbesserungen für die Ersatzflächen im Kleingartenpark Strehlen

Die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat heute einen Antrag zur Umsetzung qualitativer Nachbesserungen für die Ersatzflächen im Kleingartenpark Strehlen eingereicht (siehe Anhang). Mit diesem sollen bei Umsiedlungen von Kleingartenanlagen auf den ausgewiesenen Ersatzflächen Planungsmängel hinsichtlich Stromkästen und zu niedrigen Wasserhähnen künftig nachgebessert und bei weiteren Flächen im Vorfeld vermieden werden können. Zudem soll geprüft werden, wie das von der…
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