Zu unseren Anträgen

Zweitgutachten für Dresdner Klinikum

Letzten Freitag haben die Fraktion von DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Dresdner Stadtrat einen Antrag eingereicht, in dem sie ein Zweitgutachten für die Restrukturierung des Städtischen Klinikums fordern. Im Jahr 2020 fand eine umfangreiche Begutachtung zur Restrukturierung und zukünftigen Entwicklung des Städtischen Klinikums durch die Unternehmensberatung Ernst & Young statt, die in mit dem Klinikumsvorstand abgestimmte Empfehlungen mündete. Diese wurden dem Ausschuss für Gesundheit in mehreren Sitzungen vorgestellt. Trotz …
weiterlesen

Aktuelle Stunde zum Sachsenbad

Auf Antrag der LINKEN: Aktuelle Stunde zur Zukunft des Sachsenbads im Dresdner Stadtrat Die Fraktion DIE LINKE setzt sich weiter für den Erhalt des Sachsenbades ein. Am Donnerstag stehen dazu mehrere Anträge der LINKEN auf der Tagesordnung des Dresdner Stadtrates. Zum Beginn der Stadtratssitzung findet ab 17 Uhr auf Antrag der LINKEN eine Aktuelle Stunde zur Zukunft des Sachsenbads statt. Weiterhin schlägt die Fraktion in einem Antrag an den Stadtrat die Durchführung einer Anhörung zur Zukunft des Sachsenbades vor. Gemäß § 21 der …
weiterlesen

Verkehrssicherheit entlang der Münchner Straße

Mit einem kürzlich eingereichten Antrag durch die Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat wird Oberbürgermeister Hilbert dazu aufgefordert, zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Verkehrssicherheit entlang der Münchner Straße verbessert werden kann. Das Problem: Durch die Nähe zur Technischen Universität, den Durchgangsverkehr zur Autobahn 17, drei Straßenbahnhaltestellen, ausgedehnte Wohngebieten, mehrere Schulen und Kitas, einen Wochenmarkt, die Bibliothek sowie Einzelhandelsgeschäfte und Restaurants ist in diesem Bereich ein …
weiterlesen

Stadtrat debattiert über Sachsenbad

Die Fraktion DIE LINKE setzt sich weiter für den Erhalt des Sachsenbades ein. Am Donnerstag stehen dazu zwei Anträge der LINKEN auf der Tagesordnung des Stadtrates. Die Fraktion schlägt die Durchführung einer Anhörung zur Zukunft des Sachsenbades vor. Gemäß § 21 der Geschäftsordnung des Stadtrates können auf Beschluss des Stadtrates, eines seiner Ausschüsse oder eines Ortsbeirates Sachverständige, betroffene Personen und Personengruppen zur Beratung von Anträgen oder Vorlagen eingeladen und zur Darstellung ihrer Auffassung aufgefordert …
weiterlesen

Gemeinsamer Antrag zum Gewässerschutz

In der Dresdner Gewässerkarte ist eine Vielzahl von Teichen ausgewiesen, von denen einige in den zurückliegenden Jahren stark bzw. sehr stark zugewachsen (Schilf, Gehölze) bzw. seit längerer Zeit vollständig verlandet sind. Der Klimawandel entfaltet weitere Gefährdungspotenziale, indem Natur und Landschaft durch extreme Trockenheit und Hitze einerseits und unwetterartige Hochwässer andererseits zunehmend in Mitleidenschaft gezogen werden. Ziel dieses interfraktionellen Antrages von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und SPD ist es, das …
weiterlesen

Sachsenbad: LINKE fordert Expertenanhörung

Die Fraktion DIE LINKE kämpft weiter für den Erhalt des Sachsenbades. Aktuell befindet sich bereits ein Antrag der Fraktion für den Erhalt als Gesundheitsbad im Geschäftsgang des Stadtrates. In dem Antrag schlägt DIE LINKE vor, dass sich der Stadtrat für den Erhalt des Sachsenbades und dessen Entwicklung als Gesundheitsbad ausspricht und dazu den Oberbürgermeister beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung bis zum 31.12.2020 vorzubereiten. Den von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) vorgeschlagenen Verkauf des Bades und dessen Umbau zu schnöden…
weiterlesen

Sachsenbad: Erst Bürgerforum, dann Beschluss!

Pandemiebedingt konnte das mit über 2500 Unterschriften herbeigeführte Bürgerforum nach § 10 der neuen Bürgerbeteiligungssazung zum Sachsenbad nicht stattfinden. Das Bürgerforum hat zum Ziel, nach „dem gleichberechtigten Meinungsaustausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Stadträtinnen und Stadträten und dem Oberbürgermeister“ eine Empfehlung zu einem Vorhaben abzugeben. Stattdessen wurde eine Einwohnerversammlung durchgeführt, an der neben Oberbürgermeister Hilbert, den Bürgermeistern Lames und Kühn, weiteren Mitarbeiterinnen…
weiterlesen

Eine Gemeinschaftsschule für den Dresdner Norden!

Im Sommer 2020 wurde per Beschluss im Sächsischen Landtag die Schulform der Gemeinschaftsschulen im Sächsischen Schulgesetz verstetigt. Bereits die große Anzahl an im Vorfeld gesammelten Unterschriften zur Einführung der Gemeinschaftsschule zeigte ein deutliches Interesse der Dresdnerinnen und Dresdner an einer solchen Schulform. Um die Veränderung im Schulgesetz auch in Dresden umzusetzen, brachten die Dresdner Stadträtinnen und Bildungspolitikerinnen Anja Apel (DIE LINKE), Dana Frohwieser (SPD), Silvana Wendt (CDU) und Ulrike …
weiterlesen