Zu unseren Anträgen

Oberbürgermeister hält Prüfbericht unter Verschluss Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) feierte in den vergangenen Jahren mehrere rauschende Partys im Rathaus. Dafür wurden ganz erhebliche finanzielle Mittel der Landeshauptstadt Dresden eingesetzt. Die Kosten für die Landeshauptstadt Dresden belaufen sich inzwischen auf 637.321,00 Euro. Für die Partyveranstaltungen in den Jahren 2018, 2019 und 2022 erhielt die Eventagentur Schröder GmbH im Zusammenhang mit den oben genannten Partyveranstaltungen Aufträge mit einem …
weiterlesen "Rauschende Rathauspartys: Was hat Hilbert zu verbergen?"
Eigentlich war bereits Schluss. Denn nach der Freibadsaison 2023 ist die Betriebserlaubnis für das FKK-Luftbad Dölzschen abgelaufen, weil das Bad über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Auf Anfrage (AF3298/23) des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach teilte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) dazu mit: "Falls keine Fördermittel für die Sanierung des Luftbades Dölzschen ausgereicht werden, ist die Finanzierung nicht gesichert. In diesem Fall ist von einer dauerhaften Schließung des Objektes …
weiterlesen "LINKE macht weiter Druck für Sanierung des FKK-Bades Dölzschen"
Am heutigen Tag informierte sich LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach vor Ort über die Entwicklung der seit Februar 2024 laufenden Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt. Am 24. November 2022 hatte der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Krachtbrunnen auf dem Neustädter Markt beschlossen (A0352/22, Beschlussausfertigung). Die beiden Krachtbrunnen wurden im Jahr 1979 von dem Künstler Friedrich Kracht auf dem Neustädter Markt geschaffen. Beide …
weiterlesen "Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt"
Was wird aus dem FKK-Luftbad Dölzschen, dem Erlebnisbad Elbamare und dem Stauseebad Cossebaude? Im Dresdner Westen stellt sich gleich für drei Bäder die Existenzfrage. Für das FKK-Luftbad Dölzschen, das Erlebnisbad Elbamare sowie das Stauseebad Cossebaude ist die Zukunft ungeklärt. Welche Entwicklungen gibt es? FKK-Luftbad Dölzschen: Letztmalige Ausnahmegenehmigung für 2024 Nach der Freibadsaison 2023 ist die Betriebserlaubnis abgelaufen, weil das Bad über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Auf Anfrage des …
weiterlesen "Drei Bäder in ihrer Existenz bedroht"
Es ist entschieden! Nachdem bereits eine Mehrheit im Finanzausschuss die Überprüfung des Geschäftsgebarens des OBs gefordert hatte, war der Antrag "Überprüfung der Partyveranstaltungen des Oberbürgermeisters durch das Rechnungsprüfungsamt" nunmehr Gegenstand im Stadtrat. Die Fraktion hatte das Thema ja schon mehrfach öffentlich gemacht. Bekanntlich summieren sich die Kosten für die verschiedenen jährlichen Partyveranstaltungen inzwischen auf 637.321,00 Euro. Besonders heikel ist der Umstand, dass die Eventagentur Schröder GmbH in…
weiterlesen "Hilberts Partys werden auf Herz und Nieren geprüft"
LINKE stellt Antrag zur Verstetigung des Angebotes  Das Bewegungsprogramm "Fit im Park" findet auch 2024 wieder statt. Es ist ein kostenfreies Angebot, das die Dresdnerinnen und Dresdner auch spontan ohne Voranmeldung nutzen können. Das Programm mit zahlreichen Kursen wurde im vergangenen Jahr sehr gut angenommen. Leider wird "Fit im Park" nur von Mai bis Juli angeboten. DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat daher einen Antrag eingereicht, der zum Ziel hat, dieses erfolgreiche Programm gemeinsam mit dem Stadtsportbund Dresden zum Ganzjahresangebot zu …
weiterlesen "Fit im Park das ganze Jahr!"
Sanierung des östlichen Krachtbrunnens auf dem Neustädter Markt beginnt am 19.02.2024 Am 24. November 2022 beschloss der Stadtrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur denkmalgerechten Sanierung der Krachtbrunnen auf dem Neustädter Markt (A0352/22, Beschlussausfertigung). Kürzlich hatte der Ausschuss für Wirtschaftsförderung die Aufträge zur Sanierung des östlichen Krachtbrunnens vergeben. Heute teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Arbeiten für die denkmalgerechte Sanierung des Brunnens am kommenden Montag beginnen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André …
weiterlesen "Kämpfen lohnt sich!"
Insourcing der Speisenversorgung prüfen DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat hat aktuell einen Antrag zur Verbesserung der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum eingereicht. Darin wird der OB beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Klinikleitung und dem Personalrat das Insourcing der Speisenversorgung am Städtischen Klinikum Dresden zu prüfen. Dieser Antrag wurde heute auf einer Pressekonferenz durch Jens Matthis (LINKE-Stadtrat), Dorit Hollasky (Ver.di) und Romy Grahnert (NGG) vorgestellt. Bereits vor über zwei Jahrzehnten wurde die …
weiterlesen "Speiseversorgung am Klinikum verbessern!"