Von uns gestellte Anfragen

Rettet das Freiluftbad Dölzschen!

Das FKK-Luftbad Dölzschen leistet einen wichtigen Beitrag zur Naherholung. Es wurde bereits 1870 eröffnet. Neben einer großzügigen Liegewiese verfügt das Bad über ein 600 Quadratmeter großes Wasserbecken, unterteilt in einen Schwimmer- und einen Nichtschwimmerbereich. Doch nach der Freibadsaison 2023 läuft die Betriebserlaubnis aus, weil das Bad über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Die Sanierungspläne sind zwar bereits erstellt, doch kürzlich hat eine Anfrage (AF3193/23) des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach …
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Dresden hat Eigenbedarf

Der Wohnungsmarkt in Dresden gilt als angespannt. Die Mieten sind in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. Demgegenüber werden dem Wohnungsmarkt jedoch rund 1.500 Wohnungen entzogen, indem sie lukrativ als Ferienwohnungen vermietet werden. Dies hat eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ergeben (AF3050/23). Um den Wohnungsmarkt zu entlasten, will DIE LINKE erreichen, dass die Zweckentfremdung von Wohnraum in Dresden unverzüglich unterbunden wird. Hierfür bedarf es jedoch eines Zweckentfremdungsverbotsgesetzes des Freistaates Sachsen. …
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OB feierte im Rathaus für fast 190.000 Euro

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) feierte im Rathaus eine rauschende Party für sage und schreibe 189.717,79 Euro. Das hat jetzt eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach ergeben. Am 02. September 2022 feierte Hilbert in den Abend- und Nachtstunden seine Party im Dresdner Rathaus. Während für viele wichtige Aufgaben angeblich kein Geld da ist (aktuelle Beispiele: Dixieland-Festival-Parade und Jazzmeile stehen vor dem Aus; das Luftbad Dölzschen ist in Gefahr; Kinder- und Jugendsportprojekte werden wegen Haushaltssperre …
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Was wird aus dem FKK-Luftbad Dölzschen?

Das idyllisch gelegene FKK-Luftbad Dölzschen wurde bereits 1870 eröffnet. Neben einer großzügigen Liegewiese verfügt das FKK-Luftbad Dölzschen über ein 600 Quadratmeter großes Wasserbecken, unterteilt in einen Schwimmer- und einen Nichtschwimmerbereich. Doch nach der Freibadsaison 2023 läuft die Betriebserlaubnis aus, weil das FKK-Luftbad Dölzschen über keine zeitgemäße Wasseraufbereitungstechnik verfügt. Die Sanierungspläne sind zwar bereits erstellt, doch jetzt hat eine Anfrage des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden André Schollbach an …
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Hilbert: 39 Dienstreisen in 18 Monaten

Oberbürgermeister Hilbert war im Jahr 2022 fast zwei Monate auf Dienstreise Dresdens Oberbürgermeister Hilbert (FDP) geht gern und oft auf Dienstreise. Hierfür wurde ihm bereits der Negativpreis "Schleudersachse verliehen. LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte nun mit einer schriftlichen Anfrage (AF3158/23) in Erfahrung bringen, wie lange und wo Hilbert im vergangenen Jahr auf Dienstreise war. Zudem fragte Schollbach nach den Dienstreisen des ersten Halbjahres 2023 (AF3260/23). Nun liegen die Übersichten dafür vor. Danach ging …
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Königsbrücker Straße: Pläne vergilben in tristen Amtsregalen

Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Bau der "Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergalle". LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte nun mit schriftlichen Anfragen (AF3073/23 und AF3074/23) bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in Erfahrung bringen, in welcher Höhe der Stadt Dresden und den städtischen Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB AG) Planungskosten für den Ausbau der Königsbrücker Straße entstanden sind. …
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Nach Ende der Amtszeit von fünf Beigeordneten: Vertretung für 59 Gremien und Institutionen ungeklärt!

Nach Ende der Amtszeit von fünf Beigeordneten: Vertretung für 59 Gremien und Institutionen ungeklärt! Aktuell ist die Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Dresden nahezu verwaist. Die Amtszeit von fünf Beigeordneten endete in den vergangenen Monaten, nur noch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sowie die Beigeordneten Jan Donhauser (CDU) und Stephan Kühn (Grüne) sind im Amt. Wann die Besetzung der vakanten Stellen erfolgen wird, ist aktuell unklar. Daher richtete …
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Beigeordnetenchaos: 43 Gremien ohne Vertretung

Nach Ende der Amtszeit von fünf Beigeordneten: Massive Lücken / Vertretung für 43 Gremien und Institutionen ungeklärt Aktuell ist die Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Dresden nahezu verwaist. Die Amtszeit von fünf Beigeordneten endete in den vergangenen Wochen, nur noch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sowie die Beigeordneten Jan Donhauser (CDU) und Stephan Kühn (Grüne) sind im Amt. Wann die Besetzung der vakanten Stellen erfolgen wird ist aktuell unklar. Daher richtete LINKE-Fraktionsvorsitzender André Schollbach …
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