Haushalt: Kultur und Soziales nicht gegeneinander ausspielen!

Die geplanten Kürzungen im kommenden Haushalt werden verheerende Folgen für die Kultur- und Soziallandschaft unserer Stadt haben. Besonders betroffen sind bedeutende Institutionen wie das Hygiene-Museum, das Festspielhaus Hellerau und der Kreuzchor – allesamt Aushängeschilder, die Dresden national und international repräsentieren und prägen.

Es ist inakzeptabel, dass erneut ein Verteilungskampf zwischen Kultur und Soziales auf dem Rücken der Bürger:innen ausgetragen wird. Beides ist unverzichtbar für den Zusammenhalt und die Bildung unserer Gesellschaft. Ein Kahlschlag in diesen Bereichen wäre verheerend. Wir stehen sowohl an der Seite der Kulturschaffenden wie auch den Menschen, die Kunst genießen, sagt Kristin Dänhardt, Stadträtin der Linken.

Die gegenwärtigen Kürzungspläne führen dazu, dass wichtige kulturelle und soziale Projekte aus der städtischen Förderung gestrichen werden sollen. Ganze Förderungen stehen auf der Kippe, was langfristig zu einem kulturellen und sozialen Kahlschlag führen könnte. Schon die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie sehr Menschen unter dem Verlust kultureller Angebote leiden.

Das Grundproblem liegt jedoch tiefer: Die chronisch unterfinanzierte Kommune leidet unter der ungerechten Verteilung der finanziellen Lasten. Deutschland ist ein reiches Land, aber der Reichtum wird nicht fair verteilt. Bund und Länder müssen endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und die Kommunen angemessen finanzieren. Wir brauchen Vermögens‑, Erbschafts- und Finanztransaktionssteuern, um die Lasten gerecht zu verteilen, so die Stadträtin weiter.

Die Linke fordert daher: Keine Kürzungen im Kulturbereich! Stattdessen muss der Gesamtetat erhöht werden, um soziale und kulturelle Angebote zu sichern und den Zusammenhalt in der Stadt zu fördern.