Grüne betreiben Rosinenpickerei

Während am Mittwoch die Stadtplaner in Gegenwart des grünen Baubürgermeisters die Ergebnisse aus dem Beteiligungsprozess Alter Leipziger Bahnhof präsentierten, hintertrieben die Stadträte der Grünen im Wirtschaftsausschuss den zum Gesamtpaket gehörenden Kompromiss zu Globus im Gewerbegebiet hinter der Friedrichstadt.

Zwar hegt die Stadt auf dem Alten Leipziger Bahnhof große Pläne, das Kerngebiet jedoch, welches jetzt als Sachgesamtheit des ersten deutschen Fernbahnhofes unter Denkmalschutz gestellt wurde, gehört dem Lebensmittelhändler Globus, der hier jahrelang die Errichtung eines Lebensmittelmarktes plante. Um den Gedanken einer über den eigentlichen Alten Leipziger Bahnhof hinausreichenden gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung in Verbindung von Wohnen und Kultur zwischen Hafencity und Bahnhof Neustadt etablieren zu können, sollte Globus eine alternative Entwicklungsmöglichkeit anderenorts angeboten werden. Diese steht nun auf der Kippe.

Denn im Ausschuss für Wirtschaftsförderung stimmten die Grünen gegen das neue Zentrenkonzept von Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne). Scheitert aber die Ansiedlung von Globus auf einem Alternativstandort in Dresden, dürfte das Unternehmen kaum interessiert sein, der Stadt das Areal des Alten Leipziger Bahnhofs zu verkaufen. Seit Globus in Dresden im Gespräch ist, wurde eine Vielzahl anderer neuer Lebensmittelmärkte errichtet, wobei die Grünen nie aktiv wurden, um sie zu verhindern. Die bundesweit bereits vom Bundeskartellamt registrierten Kartellstrukturen im Lebensmitteleinzelhandel verfestigen sich insbesondere auch in Dresden – wurden doch in den vergangenen Jahren fast nur Märkte von EDEKA und REWE errichtet.

Stadtrat Tilo Wirtz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftsförderung: Dass die Grünen gegen das Zentrenkonzept des grünen Baubürgermeisters gestimmt haben, ist ein bemerkenswerter Vorgang. Die Grünen gefährden damit die über viele Jahre hinweg erarbeiteten Pläne für eine positive Entwicklung des Alten Leipziger Bahnhofs. Die Grünen betreiben Rosinenpickerei. Sie wollen in der Neustadt mit dem Alten Leipziger Bahnhof mit glänzen und auf der Altstädter Seite mit der Verhinderung von Globus, beides geht aber nicht zusammen.