Nach monatelangem Ringen: Kaufmann und Klepsch gewählt!

Um die Handlungsfähigkeit der Verwaltungsspitze der Stadt Dresden wiederherzustellen, hatte die Fraktion DIE LINKE nach ausführlicher Diskussion und unter sorgfältiger Abwägung der vorliegenden Argumente den Kompromissvorschlag des aus Frau Gunda Röstel und Herrn Dr. Thomas de Maizière bestehenden Moderatorenteams angenommen. Die Fraktion DIE LINKE hat daher in der gestrigen Sitzung des Stadtrates der von den Moderatoren vorgeschlagenen Strukturveränderung zugestimmt und die vorgeschlagenen Bewerberinnen und Bewerber (Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, Annekatrin Klepsch, Eva Jähnigen und Steffen Kaden) gewählt. Die Fraktion DIE LINKE steht auch hinsichtlich der Bewerbung von Stadtrat Steffen Kaden weiterhin zu diesem Kompromiss.

Aus der Annahme der Empfehlung des Moderatorenteams ergibt sich für die Fraktion DIE LINKE jedoch ausdrücklich keine vertiefte Zusammenarbeit oder gar eine Koalition oder ein Bündnis mit den Fraktionen von CDU, Grünen sowie dem Oberbürgermeister.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach: Die Handlungsfähigkeit der Verwaltungsspitze ist im Wesentlichen wiederhergestellt. Angesichts der zu bewältigenden Herausforderungen ist das ein erheblicher Fortschritt und positiv für die Stadt Dresden. Nun sollte die Verwaltungsspitze zügig komplettiert werden.

Wir LINKEN haben einen Gestaltungsanspruch und wollen gemeinsam mit Sozialbürgermeisterin Kaufmann und Kulturbürgermeisterin Klepsch diese wesentlichen Schaltstellen nutzen, um Dresden sozialer und gerechter zu machen.

31. Januar 2023