Mögliche Lösung im Beigeordnetenstreit

Presseinformation zu den Vorschlägen des Moderatorenteams zur Beigeordnetenwahl in Dresden:

Am 16. Januar 2023 stellten die Moderatoren, Frau Gunda Röstel und Herr Dr. Thomas de Maizière, den Fraktionen des Stadtrates und Oberbürgermeister Dirk Hilbert eine Empfehlung des Moderatorenteams mit Vorschlägen zur Beigeordnetenwahl in Dresden vor. Die Fraktion DIE LINKE hat in einer Fraktionssitzung am gestrigen Abend in erster Lesung über diese Vorschläge beraten.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, André Schollbach: Wir danken den beiden Moderatoren ausdrücklich für die geleistete Arbeit und das Bemühen um Lösungen für die Beigeordnetenwahl. Unser Ziel besteht darin, die Wahl der Beigeordneten in der Stadtratssitzung am 26. Januar 2023 durchzuführen und zu einem positiven Abschluss zu bringen. Um dies zu gewährleisten und die Wahlen auf einer verlässlichen Grundlage durchführen zu können, bedarf es nun der weiteren Verständigung zwischen den Fraktionen und dem Oberbürgermeister.

17. Januar 2023