Linke Prioritäten bei der Haushaltsdiskussion

Zum Haushaltsentwurf 2023/2024 der Stadt Dresden

Am nächsten Montag wird der Oberbürgermeister in einer Sondersitzung des Finanzausschusses seinen Änderungsantrag zu seiner Haushaltsvorlage einbringen. Damit wird die letzte Runde der Haushaltsdiskussion im Stadtrat eröffnet.

Dazu erklärt Tilo Kießling, Mitglied im Finanzausschuss:

„DIE LINKE. Fraktion im Dresdner Stadtrat wird um ihre Prioritäten bei dieser Haushaltsdiskussion kämpfen. Dazu gehört zuallererst, Leistungskürzungen im Sozial- und Jugendbereich zu verhindern. Die Bereiche, die den Menschen im Alltag Sicherheit geben und sie im Notfall unterstützen, dürfen nicht geopfert werden. Das Unterstützungsniveau für kulturelle Träger und Sportvereine ist ebenfalls zu erhalten und an die aktuellen Kosten anzupassen.“

11. November 2022