Köni: Kein Baubeginn in Sicht

Auf Schollbach-Anfrage: OB Hilbert (FDP) kann keinen Zeitplan für Königsbrücker Straße benennen! / Zeitkette kann nicht benannt werden / Dauer der aufgelisteten Verfahrensweise nicht einschätzbar

Am 23. Juni 2016 fasste der Dresdner Stadtrat auf der Grundlage der Vorlage V1127/16 den entscheidenden Beschluss zum Bau der Königsbrücker Straße von Albertplatz bis Stauffenbergallee.

LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach wollte jetzt in einer schriftlichen Anfrage (AF2111/22) von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) wissen: Welchen Zeitplan verfolgt die Stadtverwaltung nach aktuellem Sachstand für den Ausbau der Königsbrücker Straße vom Albertplatz bis zur Stauffenbergallee?

Die Antwort lautet: Zu den eingegangenen Einwendungen aus der Online-Konsultation wurden seitens der Stadt Stellungnahmen verfasst. Diese werden im Anschluss von der Landesdirektion Sachsen geprüft und es erfolgt die Festlegung, für welche Planunterlagen Tekturplanungen zu erstellen sind. […] Die erstellten Tekturplanungen werden erneut öffentlich ausgelegt. Daraufhin ergehen Einwendungen zum Plan, zu denen die Stadt erneut Stellung nimmt. Die Landesdirektion Sachsen wird die Einwendungen, die Stellungnahmen der Stadt sowie das Ergebnis aus dem Erörterungstermin auswerten und am Ende steht der Planfeststellungsbeschluss.

Und dann kommt der entscheidende Satz der Antwort auf die schriftliche Anfrage: Eine Zeitkette kann nicht benannt werden, da die Dauer der aufgelisteten Verfahrensweise nicht einschätzbar ist.

Dazu erklärt LINKEN-Fraktionsvorsitzender André Schollbach:
Der Beschluss zur Königsbrücker Straße wurde vor fast sechs Jahren gefasst. Die Entscheidung setzt langsam Moos an. Dass der Oberbürgermeister noch nicht einmal in der Lage ist, einen Zeitplan für dieses wichtige Vorhaben mitzuteilen, ist ein Armutszeugnis. Wie lange sollen denn die Dresdnerinnen und Dresdner noch über diese Holperpiste hoppeln?

Dazu erklärt LINKEN-Stadtrat Tilo Wirtz, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften:
Die Antwort ist ernüchternd. Während sich die Behörden Anfang Dezember kurz vor der Ziellinie wähnten, geht es in Wirklichkeit mit einer erneuten Offenlage in die Strafrunde. Ein Baubeginn ist im Ergebnis nicht absehbar, damit können wir uns sechs Jahre nach dem Beschluss nicht zufriedengeben!

AF2111_22 Zeitplan für den Ausbau der Königsbrücker Straße vom Albertplatz bis zur Stauffenbergallee_SchollbachPDF-Datei (480,18 KB)