Läuft gut: Gesundheitkarte für Geflüchtete

Auf Antrag von LINKEN, Grünen und SPD im Jahr 2015 wurde die Einführung einer Gesundheitschipkarte für Geflüchtete auf den Weg gebracht. Das bisherige System hantierte mit Krankenscheinen, die sich Geflüchtete vor jedem Arztbesuch im Sozialamt abholen mussten also richtige Zettel auf Papier.

Erschwert wurde die Einführung der Chipkarte, da das Land Sachsen im Gegensatz zu allen anderen Bundesländern in Deutschland keinen Rahmenvertrag mit den Krankenkassen geschlossen hat, um den Kommunen dadurch die entsprechende Grundlage zu schaffen, gemeinsam mit Krankenkassen Chipkarten für die Geflüchteten vor Ort zu erstellen. Trotzdem haben die Sozialbürgermeisterin Dr. Kris Kaufmann (DIE LINKE) und die Fraktionen von LINKEN, SPD und Grünen nicht locker gelassen und so ist Dresden die erste sächsische Kommune, die das Kartensystem eingeführt hat. Mit drei Krankenkassen wurden entsprechende Verträge geschlossen, seit dem 1. April 2020 sind die Chipkarten an über 700 Geflüchtete ausgereicht worden.
Die Städte Bremen und Hamburg gelten für diese Praxis als Vorbilder, sie haben die Gesundheitskarten bereits im Jahr 2005 bzw. 2008 eingeführt.

Das Sozialamt stelle am vergangenen Dienstag eine Bilanz im Sozialausschuss vor. Trotz des langen und beschwerlichen Anlaufs verliefen die ersten Monate mit der Chipkarte äußerst positiv, die Zettelwirtschaft konnte massiv reduziert werden. Die Geflüchteten können nun jede Arztpraxis aufsuchen und werden dort entsprechend des Asylbewerberleistungsgesetzes behandelt. Das ermöglicht die freie Arztwahl und verringert auch in den Praxen den bürokratischen Aufwand.

Dazu äußert Stadträtin Pia Barkow (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Soziales und Wohnen:
Die erste Bilanz zeigt: Die Befürchtungen von Missbrauch oder ausufernden Kosten waren völlig an der Realität vorbei. Im Gegenteil, die Kosten für die Gesundheitsbehandlung von Geflüchteten ist sogar seit der Einführung der Chipkarten deutlich gesunken. Ich bin sehr froh, dass wir nicht locker gelassen und die Einführung der Chipkarten voran getrieben haben. Auch wenn es viele Steine aus dem Weg zu räumen galt, hat auch die Verwaltung letztlich gezeigt, dass die Einführung möglich und der ersten Bilanz zufolge auch sinnvoll war.