Anja Apel zum Tag für Menschen mit Behinderung

Stadträtin Anja Apel sitzt für die Fraktion DIE LINKE im Beirat für Menschen mit Behinderung. Hier berichtet Sie über Probleme und Lösungsvorschläge, die den Beirat aktuell beschäftigen.

„Wer aufmerksam in der Stadt mit dem öffentlichen Nahverkehr unterwegs ist, bekommt mit, dass zurzeit weniger Rollstuhlfahrer*innen unterwegs sind. Die Angst vor einer Ansteckung mit dem Corona Virus ist groß. So ist es der Verwaltung auch nicht gelungen, eine virtuelle Teilnahme an der Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung zu organisieren. Einige können sich durch ihre Vorerkrankungen nicht in gefüllte Straßenbahnen begeben oder mehrere Stunden mit Menschen aus verschiedensten Einrichtungen in einem geschlossenen Raum befinden. Das Risiko ist einfach zu hoch. Dabei handelt es sich nicht um ältere Menschen.

Sehr bedauerlich finde ich auch, dass Verwaltungsmitarbeiter*innen, welche Vorschläge der Verwaltung im Beirat einbringen jedes Mal wieder darauf hingewiesen werden müssen, dass es Menschen gibt im Beirat, welche die Präsentation nicht sehen können. Hier besteht offensichtlich viel Nachholbedarf in der Schulung.

Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Haushaltskürzungen sind an zwei Stellen besonders schmerzhaft. Es betrifft die Wohnsituation von Menschen mit Behinderung. Die inzwischen gut arbeitende Wohnberatungsstelle muss beim jetzigen Stand aufgeben, weil keine Personalstellen zur Verfügung stehen. Dabei wurde im letzten Jahr sehr viel getan in der Beratung insbesondere älterer Menschen und Menschen mit Behinderung. Die aufgebauten Strukturen und die fachliche Kompetenz der Mitarbeiter*innen gehen dann verloren. Diese haben auch zur Wohnraumanpassung viel beraten, in dem, was möglich ist, wo man Unterstützung bekommen kann usw., dies sollte dazu führen, dass die Menschen in ihrem Wohnumfeld bleiben können. Das ist der Wunsch fast aller. Aber auch das Geld (ohnehin nie ausreichend finanziert) für die Wohnraumanpassung wurde gekürzt. Der Beirat für Menschen mit Behinderung forderte alle Fraktionen auf dies zu ändern. Dass viele Stadträte und Stadträtinnen auf die Thematik deutlich aufmerksamer reagieren, zeigte der Beschluss des Stadtrates, den Altmarkt trotz Widerstand der Verwaltung so zu sanieren, dass alle einen Zugang zu den Festen und Märkten auf dem Altmarkt haben, auch wenn die teurer wird.

Es ist noch viel zu tun, um eine gleichberechtigte Teilhabe am sozialen, öffentlichen, kulturellen und sozialen Leben für alle Menschen in dieser Stadt zu ermöglichen. Ich hoffe sehr, es braucht eines Tages keinen besonderen Beirat dazu, sondern eine Selbstverständlichkeit die Anliegen der Menschen mit Einschränkungen zu berücksichtigen. Dafür steht die Linke.“