LINKE-Stadträte nehmen an Demonstration von Dresden kippt teil

Am morgigen Freitag findet auf Antrag von LINKEN, Grünen und SPD ab 16:00 Uhr im Rathaus eine Sondersitzung des Dresdner Stadtrates statt. Einziger Tagesordnungspunkt ist deren Antrag zur Finanzierung von Sozial‑, Jugendhilfe- und Kulturaufgaben. Rot-Grün-Rot will so erreichen, dass die monatelange Ungewissheit für die betroffenen Träger in den Bereichen Soziales, Jugendhilfe und Kultur ein Ende hat.

Um deutlich zu machen, wie wichtig die Entscheidung des Stadtrates ist und was auf dem Spiel steht, werden sich die Stadträtinnen und Stadträte der LINKEN vor dem Beginn der Sitzung des Stadtrates in die Demonstration der Initiative „Dresden kippt“ vor dem Rathaus einreihen.

Dazu erklärt LINKE-Fraktionsvorsitzender André Schollbach:
„Die Hängepartie muss endlich ein Ende haben. Die betroffenen Träger und Vereine brauchen Klarheit. Hier geht es um eine Richtungsentscheidung. Wir wollen das nötige Geld bereitstellen, damit die gute Arbeit der verschiedenen Einrichtungen im sozialen und kulturellen Bereich fortgesetzt werden kann. Lehnen CDU, AfD und Co. den von uns gestellten Antrag ab, führt das zu erheblichen Einschnitten in die soziale und kulturelle Infrastruktur unserer Stadt. Es droht ein Flurschaden mit erheblichen negativen Folgen.