Kulturförderung: Zu wenig Haushaltsmittel für Dresdens reichhaltige Kulturszene Hoffnung auf zusätzliche Finanzierung im neuen Jahr

Die Verwaltungsvorlage zur Kulturförderung schreibt im Wesentlichen die Ansätze des rot-grün-roten Haushalts von 2017/18 fort. Kurzfristige Änderungsbedarfe konnte er allerdings nicht berücksichtigen. Da der Stadtratsbeschluss für den Doppelhaushalt 2019/2020 vom letzten Donnerstag nicht die von den Fraktionen DIE LINKE, GRÜNEN und SPD beantragte Aufstockung der kommunalen Kulturförderung um 500 000 EUR für 2019 enthielt, konnte das auch nicht korrigiert werden. Auf Basis des beschlossenen Haushaltes war die Rücknahme von lediglich vier ablehnenden Förderentscheidungen (für die Kulturloge, das Theaterpädagogische Zentrum, den Verein zur Förderung der Tanzbühne und den Verein Erkenntnis durch Erinnerung) möglich. Weitere schmerzliche Kürzungen oder die dringend notwendige Erhöhung der Mittel für geförderte Vereine wie die Volkshochschule und die Ostrale und viele weitere Institutionen konnten dagegen nicht gedeckt werden.

Dazu führt LINKE-Stadtrat Norbert Engemaier aus: Wir halten an unseren Zielen fest: Die Kulturförderung ist so auskömmlich zu finanzieren, dass Honorare nicht auf selbstausbeuterischem Niveau verharren und die Kulturszene sich nachhaltig entwickeln kann. Auch wenn die Verwaltungsvorlage im Wesentlichen unsere Vorstellungen widerspiegelt, so ist aufgrund der fehlenden zusätzlichen Mittel der Beschluss dennoch für mehrere Akteure (z.B. das Deutsch-Russische Kulturinstitut) existenzbedrohend. Glücklicherweise haben fast alle Fraktionen einem gemeinsamen Antrag zugestimmt, die Fördersummen als Kulturausschuss im 1. Quartal nachträglich noch erhöhen zu können, sollten aus der Liquiditätsreserve weitere Mittel für die Kulturförderung bereitgestellt werden. Es gibt also noch Hoffnung für die bedrohten Akteure. Hier hoffen wir auf einen zeitnahen entsprechenden Sinneswandel der Fraktionen FDP/Freie Bürger, Bürgerfraktion und/oder der CDU.

Zur Situation der Volkshochschule ergänzt LINKE-Stadträtin Anja Apel: Vor wenigen Tagen erreichte uns ein Brief von der Volkshochschule, der auf die unzureichende Förderung aufmerksam machte. Deswegen beantragte DIE LINKE eine Anhörung vor dem Kulturausschuss, um eventuell Nachbesserungen vornehmen zu können. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen und es war auch schon innerhalb verschiedener Diskussionsrunden durchaus die Bereitschaft zu erkennen, sich dem Problem zu widmen und nach einer parteiübergreifenden Lösung zu suchen. In der ersten Januarwoche werden wir die Diskussionen fortsetzen.