Presseinformation zur Verleihung des Negativpreises Schleudersachse an Oberbürgermeister Hilbert (FDP)

m heutigen Tag wurde dem Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) aufgrund der Vielzahl seiner Dienstreisen der Negativpreis Schleudersachse verliehen.

LINKE-Fraktionsvorsitzender André Schollbach hatte zuvor mit Anfragen (AF2431/18 und AF2574/18) aufgedeckt, dass Hilbert im Jahr 2017 ingesamt 37 Dienstreisen mit 73 Dienstreisetagen (über zwei Monate) unternommen hatte. im Jahr 2016 waren es noch 29 Dienstreisen mit 57 Dienstreisetagen (fast zwei Monate) gewesen. Damit war Hilbert in weniger als zwei Jahren über vier Monate (nämlich an 130 Tagen) auf Dienstreisen. Diese führten ihn u. a. nach Nizza, Korea, Singapur, Seoul, St. Petersburg, Rom, Maui (Hawaii) und Hangzhou.

Wie weitere Anfragen (AF2430/18 und AF2579/18) von André Schollbach ergaben, kosteten die Dienstreisen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler insgesamt 35.644,67 Euro (2016: 18.208,32 Euro; 2017: 17.436,35 Euro).

Auch derzeit muss das Rathaus ohne Oberbürgermeister Hilbert auskommen er befindet sich auf Dienstreise in Florenz, der Hauptstadt der italienischen Region Toskana.

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat, André Schollbach, erklärt dazu:

Im Rathaus bleiben wichtige Aufgaben unerledigt, während der Oberbürgermeister vergnügt die Welt bereist. Viele Probleme in Dresden sind ungelöst, zahlreiche Beschlüsse des Stadtrates werden ewig nicht umgesetzt und in einigen Bereichen des Rathauses geht es zu, wie bei Hilberts unterm Sofa.